Information der Gemeindeverwaltung

Sehr geehrte Steuerzahler,

wir möchten Sie darauf hinweisen, dass am 15.11.2021 die Grundsteuer und die Gewerbesteuervorauszahlungen für das 4. Quartal 2021 fällig sind. 

Bitte prüfen Sie auch, ob für vorangegangene Fälligkeiten noch offene Zahlungsverpflichtungen bestehen und bei erteiltem Lastschrifteneinzug Ihre Bankverbindung noch aktuell ist.

Um Mahngebühren und Säumniszuschläge zu vermeiden, wird um fristgemäße Zahlung gebeten.

Gemeindekasse                                                                           

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Informationen - Parkplatzsperrung

Der Parkplatz am Friedhof in Steinigtwolmsdorf ist ab 22.11.2021 bis voraussichtlich 10.12.2021 auf Grund anliegender Straßenbaumaßnahmen gesperrt. Ausweichparkplätze befinden sich am Markt.

Vielen Dank für Ihr Verständnis.

Anliegerpflichten der Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Steinigtwolmsdorf

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde,

der nächste Winter naht. Wir möchten an dieser Stelle alle Eigentümer von Grundstücken an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen auf die Verpflichtung zum Winterdienst hinweisen. Grundlage hierfür ist die Straßenreinigungssatzung der Gemeinde vom 14.12.2005.

Danach müssen die Gehwege in einer Breite von 1,20 m werktags von 7:00 Uhr bis 20:00 Uhr, an Sonn- und Feiertagen von 8:00 Uhr bis 20:00 Uhr geräumt und gestreut sein. Wenn nach diesem Zeitpunkt Schnee fällt oder Schnee- und Eisglätte auftritt, ist unverzüglich, bei Bedarf auch wiederholt, zu räumen und zu streuen. Kommt ein Fußgänger wegen mangelhafter Winterwartung auf dem Gehweg zu Schaden, wird der verantwortliche Grundstückseigentümer dafür haftbar gemacht.

Sind Gehwege nicht vorhanden, ist ein Streifen von 1,20 m Breite entlang der Grundstücksgrenze zu beräumen.

Fahrzeugführer werden hiermit aufgefordert, ihre Fahrzeuge so zu parken, dass eine ungehinderte Beräumung durch den öffentlichen Winterdienst gewährleistet ist. Bei Behinderungen wird der Bereich nicht geräumt. Des Weiteren sind Hydranten unbedingt frei zu halten.

Bitte kontrollieren Sie Ihre Bäume, Sträucher und Hecken. Diese dürfen nicht den öffentlichen Verkehrsraum beeinträchtigen. Kürzen Sie diese im Bedarfsfall ein. Es besteht sonst die Gefahr, dass kein Winterdienst durchgeführt werden kann, da die Räumfahrzeuge die Straße nicht ungehindert befahren können.

Vorsätzliche Ableitung von Niederschlagswasser (Dachrinnenausläufe) auf öffentliche Straßen, Wege und Plätze ist laut Sächsischem Nachbarrechtsgesetz nicht gestattet.

Information der Energieagentur des Landkreises Bautzen

Kostenlose Zusendung einer Bauherrenmappe für den Landkreis

Die Energieagentur stellt allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern einen übersichtlichen Ordner mit Informationen zu rechtlichen Rahmenbedingungen, Planungsunterlagen, Förderprogrammen und regionalen Ansprechpartnern kostenlos zur Verfügung. 

Bei Interesse klicken Sie bitte HIER.

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Aktion „Florians Kruste“

Wir, die über 30 Mitglieder der Kinder- und Jugendfeuerwehr Steinigtwolmsdorf möchten uns heute schon einmal bei der Feinbäckerei Ray Burkhardt aus Weifa recht herzlich bedanken.

Mit der Aktion unterstützen sie uns mit 0,20 € je verkauften „Florians Krustenbrot“. Das leckere und mit Liebe gebackenen Roggen- Weizenbrot mit vielen Zutaten wird jeweils montags gebacken und in allen sieben Filialen der Bäckerei Burkhardt angeboten und verkauft. Diese Aktion läuft noch bis zum Weihnachtsfest.

Wenn auch ihr uns unterstützen möchtet, dann geht in eine der sieben Filialen der Bäckerei und kauft eine „Florians Kruste“.

Vielen Dank, eure Floriansjünger der Kinder- und Jugendfeuerwehr Steinigtwolmsdorf.

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Informationen zur Bibliothek

Frau Galler, als langjährige Mitarbeiterin geht in den wohlverdienten Ruhestand.

Wir danken Frau Galler für die jahrelange Unterstützung und sehr große Einsatzbereitschaft in unserer Gemeindebibliothek.

Ab dem 01.11.2021 wird die Bibliothek weitergeführt.

Bücher können dann wieder ausgeliehen werden.

Ihre Gemeindeverwaltung Steinigtwolmsdorf

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Neues aus unserer Gemeinde

Meldung defekter Straßenbeleuchtungen

Liebe Einwohner wir bitten Sie um Mithilfe.

Geben Sie uns eine Information zu defekten Straßenlampen in unserem Gemeindegebiet.

 Telefonisch unter 035951 – 1 82 88 0 oder per Mail an gemeinde@gemeinde-steinigtwolmsdorf.de

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Förderung von Solarkollektoranlagen

Den Presseartikel der Energieagentur des Landkreises Bautzen zu diesem Thema lesen sie bitte  HIER.

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Bekanntmachung

der Landesdirektion Sachsen

über die öffentliche Auslegung

der Unterlagen zur Beteiligung der Öffentlichkeit im

Raumordnungsverfahren für das Vorhaben

„Elektrifizierung und bedarfsgerechter Ausbau der Eisenbahnstrecke

Dresden – Görlitz – Landesgrenze Deutschland/Polen“

Teilprojekt

„Errichtung einer 110 kV-Bahnstromleitung zur Energieversorgung

vom Unterwerk Arnsdorf – zum Unterwerk Pommritz“

auf Antrag der DB Netz AG vom 28.06.2021

Im Rahmen des Projektes Elektrifizierung und bedarfsgerechter Streckenausbau Dresden – Görlitz – Landesgrenze Deutschland/Polen plant die Deutsche Bahn AG den Neubau der Oberleitungsanlage mit einer Spannung von 15 kV und einer Frequenz 16,7 Hz. Ziel des Projektes ist der Lückenschluss des elektrischen Streckennetzes zwischen Dresden und Görlitz – Grenze D/PL. Dies stellt eine wesentliche infrastrukturelle Voraussetzung im Schienenpersonenverkehr zwischen den Ballungszentren Dresden und Wroclaw dar. Der Freistaat Sachsen unterstützt dieses Projekt in besonderem Maße. Es wurde daher als Maßnahme unter lfd. Nr. 20 in das Investitionsgesetz Kohleregionen (InvKG, Anlage 4 zu §21) aufgenommen.

Derzeit ist die Strecke 6212 (Görlitz – Dresden) vom Bahnhof Dresden-Neustadt bis zum Bahnhof Dresden-Klotzsche elektrifiziert. Die Speisung der neuen Oberleitungsanlage (ca. 100 km) soll über zwei neue zusätzliche Einspeisepunkte bei Arnsdorf und bei Pommritz erfolgen.

Die Versorgung der Einspeisepunkte soll aus dem zentralen Bahnstromnetz erfolgen. Das Unterwerk Arnsdorf soll dabei über die bestehende Bahnstromleitung 311 (Uw Niedersedlitz – Uw Böhla) gespeist werden. Die Energieversorgung des Unterwerkes Pommritz soll durch eine ca. 60 km lange 110 kV Bahnstromleitung vom Unterwerk Anrsdorf zum Unterwerk Pommritz erfolgen. Dafür hat die Deutsche Bahn AG Unterlagen für ein Raumordnungsverfahren erarbeitet, so dass nach den Maßstäben der Raumordnung die raumverträglichste Trassierung gefunden werden soll.

Die Landesdirektion Sachsen führt als zuständige Behörde auf Antrag der Deutschen Bahn AG ein Raumordnungsverfahren mit der o.g. Zielstellung und Ermittlung der raumverträglichsten Trassenvariante. Dazu ist die Öffentlichkeit nach § 15 Abs. 3 Satz 1 Raumordnungsgesetz (ROG) im Raumordnungsverfahren zu beteiligen.

Die Unterlagen für das Raumordnungsverfahren, bestehend aus der Raumwiderstandsanalyse inklusive Anhänge sowie einer kurzen technischen Beschreibung werden im Bekanntmachungsportal der Landesdirektion Sachsen (www.lds.sachsen.de/bekanntmachung/) unter der Rubrik Infrastruktur im Abschnitt Raumordnung veröffentlicht und sind dort mindestens im Zeitraum vom 28. Juni bis einschließlich 8. August 2021 öffentlich einsehbar.

Stellungnahmen, Anregungen und Hinweise können bis einschließlich 15. August 2021 bei der Landesdirektion Sachsen brieflich, elektronisch oder zur Niederschrift vorgebracht werden:  

Landesdirektion Sachsen

Referat 34, Raumordnung, Stadtentwicklung

„Stellungnahme zum ROV 110-kV Bahnstromleitung Arnsdorf - Pommritz“

Stauffenbergallee 2

01099 Dresden

E-Mail: post@lds.sachsen.de

Sie können die Unterlagen zu den aktuellen Öffnungszeiten der Gemeinde Steinigtwolmsdorf einsehen und Stellungnahmen nimmt ebenfalls die Gemeindeverwaltung entgegen.

Es wird darauf hingewiesen, dass keine Eingangsbestätigung erfolgt.

Durch Einsichtnahme in die Unterlagen und Abgabe einer Stellungnahme entstehende Kosten werden nicht erstattet.

Hinweise zur Abgrenzung des Raumordnungsverfahrens zum nachfolgenden Planfest-stellungsverfahren:

Es ist zu beachten, dass im Raumordnungsverfahren nach § 15 ROG die Raumverträglichkeit des Vorhabens unter überörtlichen Gesichtspunkten geprüft wird. Das Raumordnungsverfahren schließt nicht mit der Genehmigung der Baumaßnahme ab. Das Raumordnungsverfahren dient der Vorbereitung eines noch zu beantragenden Planfeststellungsverfahrens zur Herstellung des Baurechts für die beabsichtigte Baumaßnahme.

Sofern im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung im Raumordnungsverfahren Anregungen vorgebracht werden, haben diese keinen rechtlichen Bezug auf das nachfolgende, vom Vor-habenträger erst noch zu beantragende Planfeststellungsverfahren. Es wird daher ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bereits im Raumordnungsverfahren erhobene Einwendungen gegen die Baumaßnahme nicht im Planfeststellungsverfahren berücksichtigt werden. Einwendungen gegen die Baumaßnahme sind ausschließlich im Rahmen der Anhörung im Planfeststellungsverfahrens zu erheben. Sofern bereits im Raumordnungsverfahren Einwendungen oder Forderungen erhoben worden sind, müssen diese im nachfolgenden Planfeststellungs-verfahren daher erneut erhoben werden, um berücksichtigt werden zu können.

Die Anhörung zum nachfolgenden Planfeststellungsverfahren erfolgt nach den fachgesetzlichen Regelungen einschließlich der Verweise auf das VwVfG. Danach erfolgt nach Antragstellung auf Durchführung des Planfeststellungsverfahrens in den betroffenen Kommunen eine Auslegung der Planunterlagen für einen Monat zur allgemeinen Einsichtnahme. Ort und Zeit der Auslegung sowie Hinweise zum Verfahren und zur Einhaltung von Fristen bei der Erhebung von Einwendungen werden vorher ortsüblich bekanntgemacht.

Das LANDESAMT FÜR STRASSENBAU UND VERKEHR informiert:

VERKEHRSHINWEIS

B 98, Instandsetzung Stützmauer in Steinigtwolmsdorf

Ab dem 21. Juni 2021 wird die B 98 in Steinigtwolmsdorf in Höhe der Firma Hohwald Granit GmbH halbseitig gesperrt. Grund ist die Instandsetzung einer Stützwand einschließlich dazugehöriger Geländer. Der Verkehr wird mittels Ampelregelung an der Baustelle vorbeigeführt.

Die Arbeiten können voraussichtlich bis Ende Oktober dieses Jahres beendet werden.

Die Kosten für das Vorhaben belaufen sich auf rund 160.000 Euro. Sie werden von der Bundesrepublik Deutschland getragen.

Alle Anwohner und Verkehrsteilnehmer werden um Verständnis für die bauzeitlichen Einschränkungen und besonders umsichtige Fahrweise im Bereich der Arbeiten gebeten.

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Weifaer Frauenchor sucht Unterstützung

Singen Sie gern? Wenn Sie Lust und Freude am Singen haben und den reichen Schatz der Weifaer – und Oberlausitzer Heimatdichter bewahren wollen, sind Sie herzlich zum Mitsingen eingeladen.

Wir treffen uns nach Möglichkeit einmal im Monat im Weifaer Erbgericht.

Mittelfristig suchen wir jemanden, der unseren Laienchor ehrenamtlich musikalisch anleitet und uns vielleicht auch mit einem Instrument begleiten kann.

Wir sind keine Profis. Nur Mut. Macht mit.

Bitte meldet Euch bei

Inge Hähnchen (Weifa), Gisela Thomas (Ringenhain) oder Jeanette Beesdo (Steinigtwolmsdorf)

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Die Deutsche Telekom informiert:

Netzmodernisierung // Abschaltung UMTS im Landkreis Bautzen

Die deutschen Mobilfunknetzbetreiber werden im Laufe dieses Jahres den UMTS-Mobilfunkstandard vom Netz nehmen. Die Deutsche Telekom wird ihr UMTS-Netz ab dem 30. Juni 2021 abschalten und durch effizientere Technologien ersetzen.

Um die mobile Breitbandversorgung in unserer Kommune sicherzustellen, werden die vorhandenen Frequenzen künftig für modernere Techniken genutzt. Einerseits kann die Leistung, zum Beispiel bei der Datenübertragungsrate verbessert werden, zum anderen sind die Standards energieeffizienter und leisten somit einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz.

Durch diese geplante Frequenzumwidmung wird die Deutsche Telekom die Mobilfunkversorgung für Bürgerinnen, Bürger und deren Gäste sowie den Gewerbetreibenden nachhaltig verbessern.

Die Deutsche Telekom sieht sich bundesweit als Partner der Kommunen. Deshalb wurden hier die wichtigsten Fragen und Antworten rund um unsere Netzmodernisierung zu Ihrer Information in einer Broschüre zusammengestellt.

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Sehr geehrte Hundehalterinnen, sehr geehrte Hundehalter,

Wir nehmen an, dass in unserer Gemeinde Hunde gehalten werden, welche bisher nicht zur Hundesteuer angemeldet sind.

In der aktuellen Satzung zu Erhebung der Hundesteuer der Gemeinde Steinigtwolmsdorf ist folgendes bestimmt:

„Wer im Gebiet der Gemeinde Steinigtwolmsdorf einen über 3 Monate alten Hund zu nicht gewerblichen Zwecken hält, hat Hundesteuer nach den Festlegungen und Bestimmungen dieser Satzung zu zahlen.“

Wir fordern deshalb alle Hundehalter auf, die Ihre Hundehaltung noch nicht beim Steueramt der Gemeinde Steinigtwolmsdorf angemeldet haben, dies unverzüglich nachzuholen.

5 Fragen zur Grundsteuerreform

Der Bundesrat hat im November 2019 der Grundsteuerreform zugestimmt. Ab dem Jahr 2025 wird dann die neu berechnete Grundsteuer zu zahlen sein.

Zur Information für alle Bürgerinnen und Bürger bezüglich der Grundsteuerreform hat das Sächsische Staatsministerium der Finanzen einen Info-Text erarbeitet.

Lesen Sie dazu bitte  HIER.

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Verbrennen von pflanzlichen Abfällen ist verboten

Die Gemeinde Steinigtwolmsdorf weist darauf hin, dass seit Inkrafttreten des neuen Gesetzes über die Kreislaufwirtschaft und den Bodenschutz im Freistaat Sachsen die bisher gültige Pflanzenabfallverordnung mit ihren Ausnahmeregelungen nicht mehr gilt. Damit ist das Verbrennen pflanzlicher Abfälle in ganz Sachsen grundsätzlich untersagt. Dies ergibt sich aus § 28 Abs. 1 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes.

Pflanzenabfälle dürfen auf dem Grundstück, auf dem sie entstehen, nur durch Liegenlassen, Untergraben, Unterpflügen oder Kompostieren entsorgt werden. Des Weiteren müssen die Abfälle zum Zweck der Beseitigung nur in den dafür zugelassenen Anlagen oder Einrichtungen behandelt, gelagert oder abgelagert werden.

Im Landkreis Bautzen gibt es ausreichend viele Anlagen und Wertstoffhöfe, welche den Abfall annehmen. Deren Standorte sind beispielsweise in der Abfall-App des Landkreises Bautzen oder im Abfallkalender 2020 zu finden, der jedem Haushalt zugestellt wurde.

Das Verbrennen oder in den Wald bringen von Gartenabfällen ist verboten und wird mit empfindlichen Ordnungsgeldern geahndet.

Touristische Gebietsgemeinschaft

"Feriengebiet Oberlausitzer Bergland" e.V.

Hier gelangen Sie auf die Website:

www.oberlausitzer-bergland.de

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Parken während des Wochenmarktes

Aus gegebenen Anlass weisen wir darauf hin, dass das Parken auf dem Marktplatz mittwochs von 7:00 Uhr bis 16:00 Uhr während des Wochenmarktes verboten ist.

Auch ist es untersagt, an der Grenzstraße an der Mauer zur Kirche zu halten und zu parken.

Das Parkverbotsschild wird von einigen Bürgern ignoriert. Sie bringen sich noch mehr in Gefahr und stellen sich in den Kurvenbereich.

Wir verweisen hierzu auf § 12 der Straßenverkehrsordnung. Zuwiderhandlungen werden künftig mit einem Verwarngeld geahndet.

Bitte nutzen Sie den Parkplatz der Feuerwehr.

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Neuer Wertstoffplatz in Ringenhain

Die Firma Klixer Recycling & Servicegesellschaft eröffnet am 2. Mai 2020 auf dem Industriegelände in Ringenhain eine Wertstoffannahme.

Gegen eine Gebühr werden Grünschnitt, unbelastetes Holz, Beton- und Bauschutt angenommen. Kompostbodengemisch, Rindenmulch und verschiedene Baustoffe kann man kaufen.

Geöffnet ist der Wertstoffplatz  Montag bis Freitag von 8 bis 17 Uhr und samstags bis 12 Uhr.

Von Dezember bis Februar bleibt der Wertstoffplatz geschlossen.

Ordnungsamt der Gemeinde Steinigtwolmsdorf

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Zuständigkeit der Naturschutzbezirke

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

vom Landratsamt Bautzen, Macherstraße 55, 01917 Kamenz, erreichte unsere Gemeinde folgende Information:

Zum 01.01.2019 ändert sich die Zuständigkeit der Naturschutzbezirke des Amtes Wald, Natur, Abfallwirtschaft. Für unsere Gemeinde ergibt sich folgende Zugehörigkeit:

Naturschutzbezirk 5: Ober- und Westlausitzer Bergland:

Radeberg, Arnsdorf, Großröhrsdorf, Großharthau, Frankenthal, Rammenau, Burkau, Göda, Demitz-Thumitz, Bischofswerda, Schmölln-Putzkau, Doberschau-Gaußig, Neukirch/Lausitz, Wilthen, Steinigtwolmsdorf

Ansprechpartner:         Herr Falk Schmaler

                                   Tel: 03591 / 525168316

                                   Mobil: 01733892741

Sprechzeit in Bischofswerda nach Vereinbarung

Eine Darstellung der geänderten Zuständigkeiten finden Sie auch in der untenstehenden Abbildung.

Für Rückfragen steht Ihnen das Sachgebiet Forstreviere und Naturschutzbezirke,                        Tel. 03591/5251 68300 oder wna@lra-bautzen.de, zur Verfügung.

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